Fürsorgepflicht von Banken

Die Fürsorgepflicht der Bank im Rahmen ihrer Beratung ist regelmäßig ein Streitthema. Es stellt sich häufig die Frage, ob die Bank bei ihrer Beratung – beispielsweise betreffend einer Finanzierung – die Wünsche und Belange ihres Kunden hinlänglich berücksichtigt hat oder sie diesen ausreichend über das empfohlene Produkt informiert hat. Wenn im Nachhinein festgestellt wird, dass [...]

2018-03-26T08:24:04+02:00 By |

Verrechnung und Insolvenz

Wenn zwei Parteien voneinander etwas fordern, kann auf eine Verrechnung zurückgegriffen werden. Der Betrag der ausstehenden Schuld wird um den Betrag einer ausstehenden Forderung verringert, der Saldo bildet das verbleibende Schuldverhältnis zwischen den Parteien. Im Prinzip ist die Mitwirkung der Gegenpartei nicht erforderlich. Die Voraussetzung ist, dass der Schuldner sowohl zur Zahlung der Schulden, als [...]

2018-03-26T08:24:12+02:00 By |

Fusion, Spaltung oder Umwandlung aus der grenzüberschreitenden Perspektive

Mit dem Erlass des Polbud-Urteils vom 25. Oktober 2017 ist eine neue Episode in der Reihe von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes im Zusammenhang mit der Niederlassungsfreiheit von juristischen Personen angebrochen. Der Gerichtshof ruft zunächst einmal die Urteile Sevic, Cartesio und Vale in Erinnerung. Kurz zusammengefasst hat der Gerichtshof entschieden, dass Fusionen, Spaltungen oder Umwandlungen mit [...]

2018-02-28T10:24:45+02:00 By |

Gesamtschuldnerhaftung und Bürgschaft: ein Herz und eine Seele?

Bürgschaft und Gesamtschuldnerhaftung sind persönliche Sicherungsrechte und kommen im Bereich der KMU-Kredite häufig vor. Dabei ist beispielsweise an Tochtergesellschaften zu denken, die sich für die Erfüllung eines Darlehens der Muttergesellschaft im Konzernverband verbürgen, oder an einen Hauptaktionär/Hauptgesellschafter, der sich für Schulden aus der Kreditfazilität „seiner“ Gesellschaft verbürgt. Diese Sicherungsrechte unterscheiden sich von den dinglichen Sicherungsrechten [...]

2017-12-14T22:20:32+02:00 By |

Buy-out bei Fifty Fifty-Gesellschaftern

Eine häufig vorkommende Struktur bei Kapitalgesellschaften besteht aus zwei 50-Prozent-Gesellschaftern, die gegebenenfalls (beide) Geschäftsführer sind. Solange beide an einem Strang ziehen, kann sorgfältig und tatkräftig auf Gesellschafter- und Geschäftsführungsebene operiert werden. Wenn jedoch Meinungsverschiedenheiten über wesentliche Aspekte wie die Strategie entstehen, gerät die Geschäftsführung einer Kapitalgesellschaft schnell in ein deadlock. Um eine derartige Situation in [...]

2017-12-14T22:20:33+02:00 By |

Kursanweisungen aus Konzernperspektive

Die (deutsche) Muttergesellschaft kontrolliert die Handhabung des Konzernkurses im ganzen Unternehmen. Dies ist in Konzernverhältnissen nicht nur erwünscht, sondern in gewisser Höhe auch Pflicht. Die deutsche Mutter hat nur eine Fürsorgepflicht, wenn es die Kontrolle der unterliegenden Töchtern betrifft (Konzernführungspflicht). Wenn der Kurs der niederländischen Tochter ernsthaft den Interessen des Konzerns widerfährt, ist die deutsche [...]

2017-12-14T22:20:33+02:00 By |

Einführung eines zentralen Gesellschafterregisters

Es wird bereits seit vielen Jahren darüber gesprochen, aber mit der Einreichung einer Initiative für einen Gesetzesvorschlag wurde nun endlich der erste Schritt gesetzt, um zu einem zentralen Gesellschafterregister zu gelangen. In dieses Register werden bestimmte Daten der Inhaber, Nießbraucher und Pfandinhaber von Namensanteilen beziehungsweise Namensaktien am Kapital der B.V. (vergleichbar mit der deutschen GmbH) [...]

2017-12-14T22:20:34+02:00 By |